Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1Geltungsbereich und Anbieter

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen Kevin Felix, Inhaber des Online-Services DealMeal, Saarbrücker Straße 21A, 66440 Blieskastel (im Folgenden „Anbieter“) und Verbraucherinnen und Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB (im Folgenden „Nutzer“) über die Nutzung des Online-Dienstes DealMeal.

(2) Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2Vertragsgegenstand

(1) DealMeal ist ein Online-Service zur automatischen Erstellung von Wochenplänen auf Basis aktueller Angebote in deutschen Supermärkten. Der Anbieter aggregiert Angebotsdaten, kombiniert sie zu Rezepten und stellt eine Einkaufsliste zur Verfügung. Der Funktionsumfang hängt vom gewählten Tarif ab (Schnupperkoch, Spar-Profi, Familienküche).

(2) Zum Dienst gehört ein Ersparniszähler: Hakt der Nutzer in der Einkaufsliste einen Angebotsartikel ab, berechnet der Anbieter die Ersparnis aus Angebotspreis und Normalpreis des Marktes. Normalpreis ist der im Prospekt angegebene Vergleichspreis, wo keiner angegeben ist, ein Normalpreis aus einer externen Quelle oder eine Schätzung aus dem üblichen Rabatt derselben Warengruppe. Geschätzte Beträge sind als solche gekennzeichnet. Gezählt werden nur abgehakte Artikel; das Abhaken ist kein Nachweis eines Kaufs.

(3) Ersparnisangaben, Hochrechnungen und Ausblicke sind unverbindliche Berechnungen. Eine tatsächliche Einsparung sichert der Anbieter nicht zu.

§ 3Vertragsschluss und technische Schritte (§ 312i BGB)

(1) Die Darstellung der Tarife auf der Website ist eine unverbindliche Aufforderung an den Nutzer, ein Angebot abzugeben.

(2) Der Vertragsschluss erfolgt in folgenden Schritten:

1. Nutzer registriert ein Konto mit seiner E-Mail-Adresse und bestätigt sie über einen Link oder Code per Mail.
2. Nutzer wählt einen kostenpflichtigen Tarif aus.
3. Nutzer wird zum Zahlungsdienstleister Stripe weitergeleitet, gibt seine Zahlungsdaten ein und bestätigt verbindlich mit Klick auf den als „Jetzt kostenpflichtig abonnieren“ gekennzeichneten Button.
4. Mit erfolgreicher Verarbeitung durch Stripe und Anzeige der Bestätigungsseite kommt der Vertrag zustande.

(3) Nach Vertragsschluss erhält der Nutzer per E-Mail eine Bestätigung mit Vertragsdetails und einer Kopie dieser AGB sowie der Widerrufsbelehrung.

(4) Korrektur von Eingabefehlern: Vor dem Absenden der kostenpflichtigen Bestellung kann der Nutzer alle Eingaben über die Browser-Funktionen (Zurück-Button, Bearbeiten) sowie über das Stripe-Checkout-Interface korrigieren oder die Bestellung abbrechen.

(5) Vertragssprache: Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

(6) Speicherung des Vertragstextes: Der Anbieter speichert den Vertragstext nach Vertragsschluss nicht in einer für den Nutzer abrufbaren Form. Diese AGB sowie die Widerrufsbelehrung sind jederzeit unter dealmeal.app/agb bzw. dealmeal.app/widerruf abrufbar; der Nutzer kann sie ausdrucken oder lokal speichern. Stripe-Rechnungen sind über das Stripe-Kundenportal jederzeit abrufbar.

§ 4Kostenlose Testphase

(1) Beim Abschluss eines Spar-Profi- oder Familienküche-Monatsabonnements gewährt der Anbieter eine 7-tägige kostenlose Testphase. Während der Testphase kann der Nutzer den vollen Funktionsumfang des gewählten Tarifs nutzen, ohne dass eine Belastung erfolgt.

(2) Wird das Abonnement nicht spätestens am letzten Tag der Testphase über das Profil oder das Stripe-Kundenportal gekündigt, wandelt es sich automatisch in ein zahlungspflichtiges Monatsabonnement um.

(3) Bei Jahresabonnements wird keine Testphase gewährt; sie sind sofort kostenpflichtig.

§ 5Preise und Zahlung

• Schnupperkoch: dauerhaft kostenlos, eingeschränkter Funktionsumfang
• Spar-Profi: 4,99 € pro Monat oder 49,00 € pro Jahr
• Familienküche: 8,99 € pro Monat oder 89,00 € pro Jahr

(1) Sämtliche Preise verstehen sich als Bruttopreise inklusive der jeweils gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Die Zahlung erfolgt im Voraus jeweils zu Beginn des Abrechnungszeitraums über den Zahlungsdienstleister Stripe (SEPA-Lastschrift, Kreditkarte, Apple Pay, Google Pay).

(3) Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter vor, den Zugang nach zweimaliger erfolgloser Mahnung zu sperren.

§ 6Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Monatsabonnements verlängern sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, wenn nicht spätestens zum Ende der laufenden Periode gekündigt wird.

(2) Jahresabonnements verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn nicht spätestens zum Ende der laufenden Periode gekündigt wird.

(3) Die Kündigung kann jederzeit ohne Angabe von Gründen erfolgen, über das Profil-Menü, das Stripe-Kundenportal oder formlos per E-Mail an info@dealmeal.app. Eine Bestätigung erfolgt per E-Mail.

(4) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beidseitig unberührt.

§ 7Widerrufsrecht

Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss. Details, Bedingungen für das vorzeitige Erlöschen sowie das Muster-Widerrufsformular finden sich in der separaten Widerrufsbelehrung.

§ 8Verfügbarkeit und Änderungen

(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit des Dienstes. Eine Verfügbarkeit von 24/7 wird für Verbraucher-Tarife nicht zugesichert. Wartungsfenster werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten gelegt.

(2) Der Anbieter behält sich vor, Funktionen hinzuzufügen, zu ändern oder zu entfernen, sofern dies die vertragliche Hauptleistung nicht wesentlich beeinträchtigt. Wesentliche Änderungen werden den Nutzern mindestens 30 Tage im Voraus per E-Mail angekündigt; in diesem Fall steht dem Nutzer ein Sonderkündigungsrecht zu.

§ 9Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich,

• bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen,
• seine Zugangsdaten geheim zu halten und Missbrauch unverzüglich zu melden,
• den Dienst nicht automatisiert oder massenhaft abzufragen (z. B. Scraping),
• Inhalte des Dienstes nicht ohne schriftliche Genehmigung Dritten zur Verfügung zu stellen oder zu veröffentlichen.

§ 9aBeiträge in Mitreden

(1) Mitreden dient dazu, Wünsche und Ideen für DealMeal zu teilen.

(2) Beiträge müssen einen Bezug zu DealMeal haben. Sie dürfen keine Beleidigungen, keine Werbung, keine persönlichen Angaben über andere und keine Rechtsverletzungen enthalten. Adressen, Telefonnummern und ausführliche Gesundheitsangaben sind auch dann nicht erlaubt, wenn sie den Nutzer selbst betreffen. Anliegen zum eigenen Konto gehören nicht in Mitreden, sondern per E-Mail an info@dealmeal.app.

(3) Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, unentgeltliches und zeitlich unbegrenztes Recht ein, seine Vorschläge und Kommentare in der App zu zeigen und Ideen daraus umzusetzen. Dieses Recht umfasst auch, Überschriften sprachlich zu glätten und zu kürzen, eine Kurzbeschreibung zu ergänzen und gleiche Vorschläge zusammenzuführen.

(4) Der Anbieter darf Beiträge ausblenden, die gegen Absatz 2 verstoßen. Vorschläge, die einen bereits umgesetzten oder abgelehnten Wunsch wiederholen, blendet der Anbieter aus und verweist auf den bestehenden Eintrag. In beiden Fällen nennt er den Grund und prüft einen Widerspruch über info@dealmeal.app. Beiträge anderer Nutzer lassen sich in der App melden.

(5) Stimmen und Vorschläge begründen keinen Anspruch auf Umsetzung oder einen bestimmten Termin.

§ 10Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten ist in der separaten Datenschutzerklärung beschrieben.

§ 11Haftung

(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und für sonstige Schäden bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

(3) Der Anbieter haftet nicht für die Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit von Angebotsdaten, die er von Drittanbietern (z. B. Marktguru und nachgelagerte Supermarktquellen) bezieht. Die im Wochenplan kalkulierten Ersparnisse, der Ersparniszähler, geschätzte Beträge und Hochrechnungen sind unverbindliche Berechnungen auf Grundlage dieser Angaben.

§ 12Streitbeilegung

(1) Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) unter ec.europa.eu/consumers/odr bereit.

(2) Der Anbieter ist gemäß § 36 VSBG nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 13Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschützende Vorschriften des Aufenthaltsstaates des Nutzers bleiben unberührt.

(2) Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Verbrauchern ist deren gesetzlicher Wohnsitz.

(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.